Ob die Würzburger eine neue Multifunktionsarena in ihrer Stadt fördern wollen, sollen sie nach dem Willen von Oberbürgermeister Martin Heilig in einem Bürgerentscheid kundtun. Der Grünen-Politiker strebt diesen nun überraschend zusammen mit der Bürgerinitiative «Stoppt die Multifunktionsarena!» an. Die Abstimmung könnte im kommenden Frühjahr stattfinden, zuvor muss der Stadtrat aber noch darüber befinden, ob er den Entscheid mit Hilfe eines sogenannten Ratsbegehrens auf den Weg bringen will. Dies dürfte am 10. Dezember erfolgen, wie ein Stadtsprecher sagte.
Bei einem Bürgerentscheid zählt am Ende, ob Befürworter oder Gegner eine Mehrheit erringen konnten – aber nur, wenn – wie wahrscheinlich im Fall von Würzburg nötig – mindestens zehn Prozent aller Stimmberechtigten mit der jeweiligen Antwort abgestimmt haben. Sollte dieses Quorum nicht erreicht werden, muss sich der Stadtrat nicht an das Ergebnis des Entscheids halten. Eine hohe Wahlbeteiligung dürfte im Sinn aller sein, die für ihre Position für oder gegen eine Arena werben.
Gefragt werden sollen die Bürger, ob sie dafür sind, dass die Stadt eine Projektgesellschaft für den Bau unter anderem mit bis zu 52,5 Millionen Euro fördert.
Die Europäische Kommission hatte im Sommer grünes Licht für Staatshilfen in Höhe von etwa 52 Millionen Euro für die Arena gegeben. Der Bau soll Platz für bis zu 7.000 Besucherinnen und Besucher bieten und für Sportveranstaltungen, Konzerte sowie andere kulturelle und soziale Anlässe genutzt werden – bis zu 110 Veranstaltungen pro Jahr sind geplant.
Das Vorhaben soll den Angaben nach die Wirtschaft ankurbeln, Arbeitsplätze schaffen und den Sport- und Kultursektor in Würzburg sowie in der Region Unterfranken stärken. Die Gesamtkosten werden auf etwa 85 Millionen Euro geschätzt. Die klamme Mainstadt arbeitet an einem Finanzierungskonzept, um ihren Teil zu schultern.
Die knappe Stadtkasse rief auch Gegner des Projekts auf den Plan, die schon lange einen Bürgerentscheid anstreben. Die Bürgerinitiative kritisierte neben der geplanten Millionenförderung durch die Stadt unter anderem die Standortwahl und die befürchteten negativen Effekte für das Stadtklima.
Das Projekt soll laut Kommission die gemeinnützige Zukunftsstiftung Würzburg über eine Projektgesellschaft realisieren. Nach Fertigstellung soll die Arena an einen Betreiber verpachtet werden, dessen Auswahl noch aussteht.
Die Stadt hat für die Arena bereits einen Notarvertrag zum Kauf eines Grundstücks in Laufnähe des Hauptbahnhofs unterzeichnet. Die Bürgerinitiative nennt einen Betrag von rund 14 Millionen Euro.
Ende Juli hatte Oberbürgermeister Heilig zudem nach einer Stadtratssitzung mit einem Grundsatzbeschluss für das Projekt von einem «Point of no return» gesprochen. Sollten sich die Bürger gegen die Arenaförderung entscheiden, ist derzeit unklar, was mit dem Grundstück passiert. Der Stadtrat hatte zudem noch im September mehrheitlich die Baugenehmigung für die Multifunktionsarena erteilt.
Quelle: dpa