Die italienische Hauptstadt versucht mit dieser Maßnahme, die Besucherströme an einem der wichtigsten Touristenmagnete Roms besser zu kanalisieren und Gedränge zu verhindern.

Das neue Zugangssystem gilt an den meisten Tagen der Woche von 9.00 bis 22.00 Uhr, nur montags und freitags von 11.30 bis 22.00 Uhr. Am heutigen Montag wird eine Ausnahme gemacht: Der Eintritt beginnt bereits um 9.00 Uhr. Die große Piazza vor dem Brunnen bleibt weiterhin für alle frei zugänglich.

Tickets können online gekauft werden

Die Zwei-Euro-Tickets kann man schon im Voraus online erwerben. Eine eigene Webseite auf Englisch und Italienisch ist dafür bereits seit einigen Tagen online. 

Außerdem können die Tickets vor Ort am Eingang zum Brunnen mit Kreditkarte sowie an mehreren touristischen Informationsstellen gekauft werden. Einwohner von Rom müssen nicht zahlen. 

Ausgenommen sind auch Menschen mit Behinderung und deren Begleitpersonen sowie Kinder unter sechs Jahren.

Der Trevi-Brunnen im Herzen Roms gehört zu den Hauptattraktionen der Ewigen Stadt – weltberühmt etwa durch die Badeszene mit Anita Ekberg im Fellini-Klassiker «La dolce vita». 

Täglich besuchen Zehntausende den Brunnen für Fotos oder den traditionellen Münzwurf ins Wasser. Oftmals wirkte das Gedränge am überfüllten Wasserbecken wie ein Kampf ums beste Selfie.

Rom will Besuchererlebnis verbessern

Bereits seit etwa einem Jahr ist der Besucherandrang am Trevi-Brunnen begrenzt: Maximal 400 Personen dürfen sich gleichzeitig am Becken aufhalten. Im vergangenen Jahr wurden mehr als zehn Millionen Besucher gezählt mit Spitzenwerten von bis zu 70.000 Personen pro Tag. Das Ticket folge nun, um «der Überfüllung entgegenzuwirken, das Besuchererlebnis zu verbessern und eines der beliebtesten Monumente der Stadt zu schützen», hieß es aus Rom.

Quelle: dpa

Inzwischen wird die Gemeinde – vom Magazin «Geo» zum «wohl schönsten Dorf Südtirols» gekürt – von Touristen überrannt. Sogar aus China kommen sie, so wie Han Gengai und Li Shangxi, zwei Studentinnen aus Peking. Die beiden haben das Foto von St. Magdalenas Kirche, wie sie so malerisch vor den Gipfeln der 3.000 Meter hohen Geislergruppe liegt, im Internet gesehen. Han (24) sagt: «Ich wusste sofort: Da muss ich hin.»

Früher, als die Leute noch einigermaßen zuverlässig Urlaubsgrüße mit der Post verschickten, hätte man das ein großartiges Postkarten-Motiv genannt. Bei Leuten wie Han heißt das nun «instagrammable». Die Jagd nach dem perfekten Bild fürs Instagram-Konto beschränkt sich längst nicht mehr auf die klassischen Städte-Reiseziele wie Venedig oder Amsterdam, die schwer unter «Overtourism» leiden. Immer mehr treibt es Foto-Touristen nun in die Natur. Es darf auch abgelegen sein.

Zehntausende Aufnahmen im Internet

Instagrammer findet man an den einsam liegenden Leuchttürmen der Bretagne, am Dynjandi-Wasserfall auf Island mit seinen vielen Kaskaden oder an Irlands Küste bei den spektakulären Klippen von Moher. Oder eben in den Dolomiten, selbst im hintersten Tal. In St. Magdalena halten sich die meisten gar nicht lange auf: hoch zur Kirche, ein paar Fotos mit dem Handy, vielleicht ein Selfie noch, ab damit ins Internet. Klick und weg. 

Auf Portalen wie Instagram, TikTok oder Flickr finden sich Zehntausende Bilder. Besonders beliebt ist St. Magdalena auf Xiaohongshu, dem chinesischen Gegenstück zu Instagram. «Bei uns kennt das Bild jeder», sagt Han, die Studentin. Das hat nach Auskunft des Bürgermeisters der Hauptgemeinde Villnöss, Peter Pernthaler, damit zu tun, dass ein chinesischer Telekom-Konzern vor einigen Jahren mit dem Alpenpanorama Werbung machte. «Damit hat der ganze Schlamassel angefangen», sagt der 56-Jährige. Denn inzwischen leiden die Leute sehr.

Reisebusse blockieren die Straßen im engen Tal

Das beginnt damit, dass Busse regelmäßig die engen Straßen des Tals verstopfen. Inzwischen haben sogar Reisebüros im 200 Kilometer entfernten Verona die Kirche im Angebot: morgens Romeo und Julia, nachmittags St. Magdalena. Die 250 Euro Gebühr für einen Bus-Parkplatz schrecken kaum einen Veranstalter ab. Ähnlich sieht es bei den Pkw aus. Sind die Parkplätze voll, wird im Dorf wild geparkt. Oft sind es Autos mit deutschen Kennzeichen, viele davon Mietwagen. 

Am schlimmsten ist es jedoch oben an der Kirche, die auf einer Anhöhe liegt. Vom Dorf kommt man in 15 Minuten zu Fuß dorthin. Obwohl es eine Schranke gibt, lassen sich einige nicht abhalten, mit dem Auto vorzufahren. Eigentlich ist das nur Anwohnern erlaubt sowie bei Hochzeiten und Beerdigungen. Auf der Suche nach dem perfekten Motiv lassen manche jede Hemmung fallen: steigen über Zäune, zertrampeln Wiesen, lassen ihren Abfall liegen. Manchen sind selbst die 70 Cent für die Toilette zu viel.

Am Obermesner-Hof neben der Kirche hängt seit einiger Zeit ein handgeschriebenes Schild in drei Sprachen: «Privatbesitz – Privät – Privata». Die Tochter des Hofes, die ihren Namen lieber nicht nennen will, klagt: «Nicht einmal das hält die Leute ab. Die kommen mit dem Handy zu uns bis in die Küche.» Oder in den Stall: Das Rindvieh vom Fallerhof unterhalb gehört nun wohl zum meistfotografierten in Europa. Jetzt haben sie Seile zur Absperrung gespannt.

Schranke soll dieses Jahr Abhilfe schaffen

Der Bürgermeister meint: «Das ist schlimmer als in Venedig. Die Leute haben keinen Anstand. Die Privatsphäre wird überhaupt nicht mehr respektiert.» Nach dem Willen der Gemeinde soll damit jedoch bald Schluss sein: Für 20.000 Euro wird die Zufahrt zur Kirche und ins Dorf mit einer hochmodernen Schrankenanlage versperrt, die auch mit Kameras ausgestattet ist. Spätestens im Mai soll sie in Betrieb gehen. «Wir hoffen, dass wir die Sache damit in den Begriff bekommen», sagt Pernthaler. «Sicher sind wir uns nicht.»

Quelle: dpa

Im Tagesverlauf gebe es dann immer öfter Sonne, nur an der oberen Donau bleibe es gebietsweise durchgängig trüb. Die Temperaturen sollen zwischen minus zwei und plus sieben Grad liegen. Im Tagesverlauf kann es im westlichen Franken sowie in Schwaben gebietsweise gefrierenden Regen mit Glatteisgefahr geben.

Am Dienstag soll es großteils stark bewölkt sein, wobei zwischen Alpen und Bayerischem Wald zeitweise auch die Sonne hervorkommt. In Franken und Schwaben könnte es noch einmal aufgrund von gefrierendem Regen oder Schnee glatt werden. Am Alpenrad soll der Föhn die Temperaturen im Tagesverlauf auf bis zu zehn Grad steigen lassen.

Nach Angaben des bayerischen Lawinenwarndienstes wird die Lawinengefahr in einigen Gebieten am Montag deutlich steigen. Es wird dann Warnstufe drei von fünf erreicht, beispielsweise in den Bergen rund um Oberstdorf und Garmisch-Partenkirchen. In den meisten Regionen der bayerischen Alpen bleibt das Risiko allerdings darunter und wird als gering oder örtlich mäßig eingestuft.

Quelle: dpa

Zur Herausforderung dürfte vielerorts der anhaltende Dauerfrost und die damit verbundene Glätte auf Straßen, Rad- und Gehwegen werden. Die Gewerkschaft Verdi hat in fast allen Bundesländern zu Warnstreiks bei kommunalen Verkehrsunternehmen aufgerufen. Es drohen erhebliche Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr.

Weiter Glatteis möglich

Zum Tagesstart müssen sich die Menschen in Teilen des Landes laut Deutschem Wetterdienst (DWD) örtlich auf gefrierenden Regen oder Sprühregen einstellen. Dann kann es glatt werden. Das betreffe den Nordwesten und höhere Lagen im Westen und Südwesten. Am Nachmittag lasse die Glatteisgefahr nach, hieß es. Auch in Teilen der westlichen Mitte kann es bis in tiefe Lagen zeitweise glatt werden – hier ist leichter Schneefall angesagt.

Wer wegen des Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr am Morgen mit dem Auto zur Arbeit muss, dürfte in den meisten Regionen gut durchkommen, erläuterte Meteorologin Tanja Egerer am Samstag. Aufpassen sollte man aber trotzdem, da sich vereinzelt Glatteis aufgrund des Regens bilden kann. «Da dies eine eher lokale Geschichte ist, ist entsprechende Vorsicht im Straßenverkehr unabdingbar.»

Ebenfalls lokal kann es laut DWD im Süden und Südwesten bis hin zur Mitte am Morgen zu dichten Nebelfeldern kommen.

Bitterkalt hier, vorfrühlingshaft warm da

Tagsüber ist der Himmel über Deutschland wolkig bis stark bewölkt, aber gerade in Vorpommern und im Süden kann es über längere Zeit Sonnenschein geben. Lediglich im Westen fällt etwas Regen, im Bergland teils Schnee.

Im Nordosten bleibt es zum Wochenbeginn eisig – mit Höchstwerten von -10 bis -2 Grad. Im Rest des Landes sind laut den DWD-Prognosen null bis 6 Grad möglich, am Oberrhein sogar 11 Grad. 

Geteilt ist Deutschland auch bei den Windstärken: Während es sonst schwach bis mäßig stark bläst, müssen sich Küstenbewohner im Norden auf frischen bis stark böigen Wind einstellen. An den Alpengipfeln im Süden gibt es Sturmböen.

Quelle: dpa

mso

Sie erwarten nun unter anderem drei Monate Fahrverbot und ein Bußgeld von mindestens 700 Euro. Die Bußgeldstelle prüfe, ob der Satz verdoppelt werde. Wegen der hohen Geschwindigkeit könne von einer vorsätzlichen Handlung ausgegangen werden.

Quelle: dpa

Ob die im Rahmen eines Pilotprojekts geschaffenen Einrichtungen am Kölner Hauptbahnhof und am Berliner Ostbahnhof über September 2027 hinaus betrieben werden, ist nach Auskunft einer Sprecherin des Ministeriums noch offen. Auch zu einer möglichen Eröffnung entsprechender Anlaufstellen an anderen Bahnhöfen steht die Entscheidung noch aus. 

Neben dem Sofa steht eine Box mit Taschentüchern

Am Hauptbahnhof in Köln, wo die Bundespolizei im Juni neue Räumlichkeiten bezogen hat, führt eine Treppe hoch zu einem etwa elf Quadratmeter großen Raum mit Deko-Elementen, farbigen Wänden und Polstermöbeln in sanftem Grün. Auf einem Beistelltisch steht eine Box mit Papiertaschentüchern. Wenn die Tür geschlossen wird, sind die Geräusche der Dienststelle kaum noch zu hören. 

Die erste Anlaufstelle in Berlin hat die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 15. August 2024 offiziell eröffnet. Am Kölner Hauptbahnhof existiert der Rückzugsraum, der sich auch optisch von den ansonsten eher funktionalen Räumlichkeiten der Polizei abhebt, seit dem 29. September 2025. 

Polizistinnen für Umgang mit Gewaltopfern geschult

Der Gedanke hinter dem Pilotprojekt: Opfer häuslicher Gewalt werden häufig stark vom Täter kontrolliert. Deshalb könnte es für sie womöglich leichter sein, eine rund um die Uhr geöffnete Dienststelle der Polizei an einem stark frequentierten Ort wie einem Bahnhof zu erreichen als eine Wache der Landespolizei. Als Ansprechpartnerinnen für die Betroffenen stehen in den Gewaltschutz-Anlaufstellen Polizistinnen – ausschließlich Frauen – bereit, die für diese Aufgabe besonders fortgebildet wurden.

Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitteilte, hat die Bundespolizei in Berlin und Köln insgesamt bisher in 220 Fällen beraten. «33 Fälle waren dem Phänomenbereich der häuslichen Gewalt zuzuordnen», sagt die Sprecherin. 

Denn, wie Beamtinnen, die in der Kölner Einrichtung arbeiten, berichten: In dem separaten Raum, der hier für die Gespräche mit Betroffenen genutzt wurde, sprechen sie auch mit Frauen, Kindern und Jugendlichen, die Opfer sexualisierter Gewalt geworden sind oder aus anderen Gründen «stark aufgelöst» bei der Polizei ankommen. 

Schwangere 15-Jährige vom Freund verprügelt

Polizeimeisterin Hicran Aktas ist eine von 34 Kölner Bundespolizistinnen, die für den Umgang mit Gewaltopfern geschult wurde. Ein Fall aus den vergangenen Monaten ist ihr besonders in Erinnerung geblieben: Die Leitstelle meldet eine Körperverletzung am Bahnhof. Das Mädchen, das Aktas kurz darauf vor sich sitzen hat, ist 15 Jahre alt und schwanger. Ihr Freund hat sie geschlagen. Er will, anders als sie, nicht, dass sie das Kind behält. «Ich glaube, selbst würde sie niemals zur Polizei gehen», sagt die Polizistin, um dem Freund keine Schwierigkeiten zu machen. 

Nach dem Gespräch im Gewaltschutzraum kommt das Mädchen ins Krankenhaus. Gegen den Freund gab es eine Strafanzeige, in Rücksprache mit der Landespolizei. 

Anders als im Vernehmungsraum

Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch, hat die Dienststelle der Bundespolizei am Kölner Hauptbahnhof vor einigen Tagen erstmals besucht, um sich ein Bild von den Arbeitsbedingungen vor Ort zu machen. Er sagt: «In besonderen Situationen, in denen es um Gewalt gegen Frauen geht, ist es gut, den Raum zu haben, weil man sich in eine andere Umgebung bewegen kann, die eine andere Gesprächsatmosphäre erzeugt als das im Vernehmungsraum in einer Polizeidienststelle so ist.»

Für ihn sei auch klar, «dass eine Frau, die gerade Gewalt durch einen Mann erfahren hat, nicht einem Mann erzählen möchte, was ihr der Mann vorher der Mann angetan hat».

Im besten Fall können wir weiterhelfen

Maja Schomers, die zu den für den Umgang mit Gewaltopfern geschulten Bundespolizistinnen aus Köln gehört, sagt: «Im besten Fall können wir der Person weiterhelfen.» In manchen Fällen gehe es vor allem darum, die Strafverfolgung gegen den Täter einzuleiten. In anderen Fällen stehe für die Opfer die Suche nach einem sicheren Ort im Vordergrund.

Häusliche Gewalt wird der Polizei oft nicht bekannt

Im Jahr 2024 wurden bundesweit 187.128 Frauen Opfer häuslicher Gewalt – ein Anstieg von 3,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Zahlen für 2025 liegen bislang nicht vor. 

Die Kriminalstatistik zeigt allerdings nur Fälle, die den Ermittlern auch bekanntwerden. Der gemessene Anstieg kann also damit zusammenhängen, dass es mehr Taten gibt, aber auch damit, dass Menschen verstärkt Taten anzeigen. Bei der Vorstellung der Zahlen im November sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), die Politik tue nicht genug – «da muss deutlich mehr kommen».

Quelle: dpa

Zuvor hatten sich Kunden öffentlich über mangelnde Kommunikation der Sparkasse nach dem Einbruch beschwert. Die Bank habe wochenlang die Kunden nicht von sich aus informiert, sondern auf eine Hotline verwiesen, über die sich Kunden melden sollten. Die Leitung sei aber vielfach besetzt gewesen, wurde kritisiert. Ein Geschädigter sprach von «Null-Kommunikation».

Die Bank ersetzt nachgewiesene Schließfachverluste bis zu einem Wert von 10.300 Euro. Die gestohlenen Schließfachinhalte sollen dazu in einer Inventarliste möglichst detailliert angegeben werden. Unter anderem dabei soll die Servicestelle helfen.

Bereits drei Musterklagen erhoben

Zahlreiche Sparkassenkunden hatten über Anwälte und bei der Polizei angegeben, wesentlich höhere Summen als 10.300 Euro im Schließfach gelagert zu haben. Der Geschädigten-Anwalt Daniel Kuhlmann hat bereits drei Musterklagen gegen die Sparkasse erhoben. Er wirft ihr vor, Sicherheitsvorkehrungen vernachlässigt zu haben und fordert deshalb volle Haftung. 

Die Bank hat die Kritik mehrfach zurückgewiesen. «Unsere Sicherheitsvorkehrungen sind auf dem anerkannten Stand der Technik und sind aktuell», erklärte eine Sprecherin. 

Bei dem spektakulären Einbruch Ende Dezember waren rund 3.100 Kundenschließfächer ausgeräumt worden. Von den Tätern gibt es trotz intensiver Fahndung aktuell noch keine heiße Spur.

Quelle: dpa

mso

Bei neun Kandidaten haben wir drei „Dreikämpfe“. Die losen wir aus, morgen (3.2.) dann direkt live auf der Bühne. Und dann haben die drei Kandidaten jeweils 20 Minuten Zeit, um mit uns, den Moderatoren, über die wichtigen Themen Bayreuths zu sprechen.

Die Podiumsdiskussion findet am Dienstag (3.2.) um 19 Uhr im Zentrum in Bayreuth statt.

mz

Es ist ein klassisches helles Bier, weil Dunkles mag nicht jeder. Es ist ein bisschen stärker als das typische Helle, also es sind nicht 4,8 Prozent, sondern fünf Prozent Alkohol. Und die Farbe könnte ein kleines bisschen dunkler sein als beim klassischen Hellen. Und natürlich ist es regional. Wir leben alle rund um den Ochsenkopf.

Der Bieranstich ist öffentlich und findet im Gasthaus Siebenstern in Bischofsgrün statt. Beginn ist um 18:30 Uhr. Der Schneemannbau ist dann eine Woche später, in diesem Jahr am 13. Februar.

mz

Ver.di fordert für die Beschäftigten mehr Geld und kürzere Arbeitszeiten – und droht mit weiteren Streiks, sollte es in den Verhandlungen keine Einigung geben.

mso

mz

Deutschland und Singapur wüssten nur zu gut: «Wir verdanken unsere Freiheit, unsere Sicherheit und unseren Wohlstand einer stabilen internationalen Ordnung mit verlässlichen Regeln», sagte Wadephul. Das gelte für das Miteinander der Staaten ebenso wie für freien und fairen Handel. 

Seit 2019 bestehe das erste Freihandelsabkommen der EU mit einem asiatischen Staat mit Singapur. Das habe Strahlkraft für weitere Abkommen, die die EU auch in der Indopazifik-Region schließen wolle. Wadephul kam auch mit dem Ministerpräsidenten von Singapur, Lawrence Wong, zusammen. 

Singapur bringt Freihandelsabkommen von EU und Asean ins Spiel 

Balakrishnan sagte: «Die Weltordnung, wie wir sie über acht Jahrzehnte verstanden haben, ist vorbei – eindeutig vorbei.» Dennoch glaube er daran, dass es eine kritische Masse an Staaten gebe, «die an eine regelbasierte Weltordnung glaubt, an Multilateralismus, an die Charta der Vereinten Nationen, an freien und fairen Handel, an wirtschaftliche Integration und an globale Lieferketten». 

Deutschland und die EU sollten ihre Zusammenarbeit mit Singapur und der ganzen Asean-Region ausweiten, forderte Balakrishnan. In diesem Zusammenhang nannte er ein mögliches künftiges Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Asean-Staatengruppe. 

Das Wirtschafts-Powerhouse Singapur unterhält Freihandelsabkommen mit zahlreichen Ländern, darunter mit China (CSFTA) und den USA (USSFTA). Der Stadtstaat agiert als neutraler Partner und pflegt gute Beziehungen sowohl mit Peking als auch mit Washington. 

Asean – Verbündete beim Völkerrecht 

Die Mitglieder des 1967 gegründeten Asean-Verbunds der elf Staaten Südostasiens, zu denen neben Singapur etwa Indonesien und Thailand gehören, bekennen sich zu friedlicher Konfliktbeilegung und einem auf dem Völkerrecht basierenden multilateralen System der Kooperation. Die Bundesregierung hatte sich 2020 zum Ziel gesetzt, zu einer Stärkung von Asean beizutragen. 

Deutschland und Singapur mit Aktionsplan zu Zukunftstechnologien

Deutschland und Singapur hatten die starken bilateralen Beziehungen 2024 mit einem Aktionsplan speziell mit Blick auf Zukunftstechnologien weiter verstärkt. Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Singapur (EUSFTA), das 2019 in Kraft trat, war ein wichtiger Schritt auf diesem Weg. In der Wirtschaftsmetropole, die als führender Finanz-, Technologie- und Logistikknotenpunkt in der Region gilt, sind rund 10.000 europäische Unternehmen tätig, darunter mehr als 2.000 aus Deutschland. 

Wadephul will sich Zentrum für Spitzenforschung zeigen lassen

Am Nachmittag (Ortszeit) wollte sich der Bundesaußenminister ein Zentrum für Spitzenforschung des deutschen Technologieunternehmens Schaeffler in Singapur zeigen lassen. Das Unternehmen arbeitet mit einer lokalen Universität zusammen. Das Zentrum, das der Minister besichtigen wollte, hat sich auf die Entwicklung modernster Technologien in den Bereichen Mensch-Roboter-Interaktion spezialisiert. Dabei geht es auch um autonome mobile Roboter und Roboterassistenten für das Gesundheitswesen.

Weiterreise nach Neuseeland 

Wadephul wollte noch am Nachmittag (Ortszeit) nach Neuseeland weiterreisen. Zudem will der Bundesaußenminister bis Freitag das polynesische Königreich Tonga im Südpazifik, Australien und das östlich von Malaysia gelegene muslimische Sultanat Brunei besuchen. Mit allen fünf Ländern auf seiner Tour teile Deutschland das Interesse an einer stabilen internationalen Ordnung und den Einsatz für Multilateralismus, hatte Wadephul schon zu Beginn der Reise betont. «Wir treten gemeinsam ein für klare Regeln im internationalen Miteinander, wenn dieses unter Druck gerät – in Europa wie im Indopazifik.»

Wadephul strebt eine Intensivierung der Beziehungen zu den Staatenverbünden Asean und dem 1971 gegründeten Pacific Island Forum an. Im Asean-Staatenverbund hat Brunei derzeit die Federführung für die Beziehungen mit der EU. Der Minister will zudem für die deutsche Kandidatur für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat in den Jahren 2027/28 werben.

Quelle: dpa

Bei einer rechtskräftigen Verurteilung zu mehr als 90 Tagessätzen würde der Politiker im umgangssprachlichen Sinn als vorbestraft gelten, da diese Strafe im Führungszeugnis eingetragen wird. 

Die Verteidigung des Angeklagten hatte in ihrem Plädoyer einen Freispruch für ihren Mandanten gefordert und von einem politisch motivierten Verfahren gesprochen. Gegen das Urteil sind Rechtsmittel möglich. 

Jugend- oder Erwachsenenstrafrecht?

Für den Landtagsabgeordneten gilt bis zu einem rechtskräftigen Urteil die Unschuldsvermutung. Halemba steht seit dem 7. Januar vor Gericht. Bei einem Teil der ihm vorgeworfenen Taten war er Heranwachsender, also jünger als 21 Jahre. Das Amtsgericht muss daher nicht nur über Schuld und Unschuld entscheiden, sondern auch darüber, ob Jugend- oder Erwachsenenstrafrecht angewendet wird.

Halemba beteuert seine Unschuld 

Halemba und sein Verteidiger hatten sich in dem Verfahren weitgehend als Opfer politischer Intrigen inszeniert und nahezu nichts zu den Vorwürfen gesagt – jedenfalls nicht vor dem Jugendschöffengericht, sondern vielmehr in sozialen Medien und bei Statements etwa im Würzburger Justizzentrum. Erst in den Plädoyers wurde eine Beteiligung Halembas an den angeblichen Taten zurückgewiesen beziehungsweise wurden die Vorfälle als nicht strafrechtlich relevant dargestellt.

Der 24-Jährige hatte in seinem Schlusswort gesagt: «Es geht hier darum, mit Schmutz zu werfen (…) und eine Nähe zum Nationalsozialismus zu konstruieren.»

Nazi-Kram in Halembas Zimmer

Polizisten hatten bei einer Razzia in Halembas Zimmer einer Würzburger Burschenschaft Material mit NS-Bezug gefunden. Auf einem Datenträger war nach Angaben einer Staatsschutzermittlerin eine der größten Sammlungen von einschlägigen Liedern und Reden aus der NS-Zeit, die ihr je untergekommen sei. 

Ihrer Zeugenaussage zufolge befanden sich auf dem USB-Stick mehr als 30 Reden von Adolf Hitler und seinen engen Vertrauten wie Joseph Goebbels. Zudem seien Marschlieder mit NS-Bezug und Rechtsrock-Musik gespeichert gewesen, auch von verbotenen Bands, teils mit antisemitischem Inhalt.

Nach Angaben der Ermittlerin wurde in dem Zimmer zudem ein SS-Befehl sichergestellt. «Der hing an einer Pinnwand auf Augenhöhe. Das war der einzige Gegenstand an dieser Pinnwand.» Die SS war eine der zentralen Macht- und Terrororganisationen im nationalsozialistischen Deutschland. Nahe dem USB-Stick habe außerdem eine geladene Schreckschusswaffe gelegen. 

Von Nötigung bis Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft begründet den Vorwurf der Geldwäsche mit verdächtigen Transaktionen von Halembas Konto im Juli 2022 auf ein Konto im Baltikum. Das Geld soll aus Betrugstaten eines Dritten stammen. 

Zudem wurde nur wenige Tage später auf dem Areal der Burschenschaft ein volksverhetzendes Lied abgespielt, womöglich von dem bei Halemba gefundenen USB-Stick und in seiner Anwesenheit. 

Die Staatsanwaltschaft ist auch davon überzeugt, dass Halemba und ein mitangeklagter 29-Jähriger einen Studenten genötigt haben, der in einem Ermittlungsverfahren gegen sie aussagen wollte. 

Ferner sollen beide einen befreundeten Anwalt versucht haben zu nötigen, indem sie lautstark und bedrohlich über etwa 30 Minuten lang nächtens Zugang zu seiner Kanzlei begehrten. 

Für den Mitangeklagten hat die Staatsanwaltschaft 170 Tagessätze zu je 70 Euro wegen Nötigung und versuchter Nötigung verlangt. Der Verteidiger des 29-Jährigen plädierte auf Freispruch mangels Tatnachweises.

Quelle: dpa

Forderung nach Mehrarbeit und Kritik an «Lifestyle-Teilzeit»

«Eine Stunde Mehrarbeit in der Woche würde uns enorm viel Wirtschaftswachstum bringen und ist wirklich nicht zu viel verlangt», sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntag in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». Zudem brauche es die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geforderte Abschaffung der telefonischen Krankschreibung und einen schrittweisen Abbau der sogenannten Rente mit 63, also der abschlagsfreien frühzeitigen Rente für besonders langjährig Versicherte.

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion, der Wirtschaftsflügel der CDU, hatte zudem in einem Antrag für den CDU-Parteitag gefordert, den Rechtsanspruch auf Teilzeit einzuschränken und darin von «Lifestyle-Teilzeit» geschrieben. 

Warnung vor «Schlagseite» in der Debatte

Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, Dennis Radtke, warnte in der «Süddeutschen Zeitung»: «Wir müssen aufpassen, dass die Debatten keine Schlagseite bekommen.» Er erklärte: «Die jüngsten Forderungen aus der Parteispitze lassen die Frage aufkommen: Was haben wir eigentlich für ein Bild von den Beschäftigten in Deutschland? Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass alles auf einer Seite abgeladen wird, nämlich bei den Beschäftigten.» 

So wie es derzeit laufe, dürfe man sich nicht wundern, dass «bei den Umfragen für die Union bei 27 Prozent eine gläserne Decke eingezogen ist», sagte Radtke weiter. Die Union stand im Januar in bundesweiten Umfragen zwischen 24 und 28 Prozent – zum Teil Kopf an Kopf mit der AfD oder sogar knapp hinter ihr. 

«Erklärung von Superprivilegierten»

Am Wochenende gab es erneut Wirbel: Der CDU-Wirtschaftsrat, ein CDU-naher Unternehmerverband, pochte auf weniger Sozialversicherungsleistungen – und darauf, etwa Zahnarztbehandlungen nicht länger im Umlageverfahren über die gesetzlichen Krankenkassen zu begleichen, sondern privat absichern zu lassen. Radtke sagte dazu der «SZ»: «Hier erklärt eine Gruppe von Superprivilegierten anderen Leuten, auf was diese zu verzichten haben.» 

Die Bundesvorsitzende des SPD-Arbeitnehmerflügels, Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe, sagte der Deutschen Presse-Agentur, mit seinen Vorschlägen verfolge der CDU-Wirtschaftsrat ein altbekanntes Ziel: «weniger Schutz, weniger Sicherheit und mehr Druck auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer». Statt über faire Löhne, sichere Arbeitsplätze und steigende Lebenshaltungskosten zu sprechen, werde ein Programm präsentiert, das soziale Sicherung abbauen und Risiken einseitig auf Beschäftigte abwälzen solle. 

«Sozial brandgefährlich und ökonomisch kurzsichtig»

Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen wies insbesondere den Vorstoß zu Einschnitten für gesetzlich Krankenversicherte beim Zahnarzt zurück. «Zahnmedizin aus der gesetzlichen Krankenversicherung zu streichen, ist ein gesundheitspolitischer Irrweg. Das ist medizinisch falsch, sozial brandgefährlich und ökonomisch kurzsichtig», sagte Dahmen der dpa. Zahngesundheit sei kein Luxus, sondern Voraussetzung für allgemeine Gesundheit. «Wer hier spart, produziert morgen Herzinfarkte, Diabetes-Komplikationen und schwere Infektionen und damit explodierende Folgekosten für das Gesundheitssystem.»

Derzeit werden die meisten Maßnahmen zur Verhütung, Früherkennung und Behandlung von Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten von den Krankenkassen bezahlt. Wie bei den anderen Versicherungsleistungen gilt das Umlageprinzip. Die anfallenden Kosten werden durch die laufenden Beitragseinnahmen gedeckt.

Quelle: dpa