Ab dem kommenden Jahr wird ein Besuch im Restaurant etwas teurer. Der Haushaltsausschuss im Bundestag hat vergangene Woche beschlossen, die Mehrwertsteuer auf Speisen nach dem Jahresende wieder von 7 auf 19 Prozent zu erhöhen. Die Diskussion und der Unmut der Gastronomie hält an. Der oberfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Nürnberger sagt, dass das in der derzeitigen Situation aber nicht anders machbar sei.
„Diese Maßnahme war immer nur vorübergehend gedacht. Und das Ende der Corona-Krise liegt schon einige Zeit zurück. Betrachtet man die Haushaltssituation, insbesondere im Hinblick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dann darf sich der Bund auf der Ausgabenseite nicht zu viele Ausnahmen von der Regel erlauben.
Nürnberger habe aber Verständnis für die Forderungen der DEHOGA. Er hätte sich auch gewünscht, dass es bei dieser Reduzierung bleibt. Aber es ist einfach nicht umsetzbar, sagt er. Dafür bitten wir um Verständnis. Der Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA befürchtet, dass durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie zahlreiche Betriebe, auch bei uns in Oberfranken, schließen müssen.
red