Nach dem holprigen Start des Regierungsbündnisses von Union und SPD hat CDU/CSU-Bundestagsfraktionschef Jens Spahn die Koalitionspartner zur Kompromissbereitschaft aufgerufen. «Ich mache das Motto immer in ein Wort. Muss. Punkt», sagte er auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart. «Es muss gehen. Wir sind in dieser Koalition, Union und SPD, zum Erfolg verpflichtet und deswegen werden wir das miteinander, so mühsam es ist, auch hinbekommen.»
Seine Erfahrung sei: «Wenn wir uns hinsetzen, wenn wir reden, dann finden wir am Ende auch Kompromisse und zwar nicht nur Formelkompromisse, sondern Kompromisse, die in der Sache einen Unterschied machen.» Spahn verwies auch auf den Mangel an Alternativen zu einer Zusammenarbeit mit der SPD. «Was soll denn die andere Option sein?», fragte er unter Verweis auf die «Fliehkräfte» von links und rechts.
In den Umfragen zur Bundestagswahl hat die Koalition von Union und SPD alleine keine Mehrheit mehr, zusammen mit den Grünen aber schon. Mit den anderen beiden Oppositionsparteien AfD und Linke schließt die CDU eine Zusammenarbeit aus. Bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt könnte im September eine Situation entstehen, in der keine Regierungsmehrheit jenseits von AfD und Linke möglich ist.
Quelle: dpa