Aus Protest gegen das im Bundestag beschlossene neue Wehrdienstgesetz sind auch in Bayern Schülerinnen und Schüler auf die Straße gegangen. Im Rahmen eines bundesweiten Schülerstreiks protestierten sie unter anderem in München, Nürnberg und Augsburg gegen die Einführung des freiwilligen Wehrdienstes sowie gegen mögliche Verpflichtungen, die in dem neuen Gesetz grundsätzlich möglich gemacht werden.
In München versammelten sich am Freitag rund 1.300 Menschen, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Bereits am Donnerstag waren dort laut Polizei rund 1.500 junge Leute zusammengekommen. In Augsburg zählte die Polizei am Freitag rund 350 Demonstranten. In Nürnberg kamen laut Polizei etwa 400 Menschen zusammen. Auch in kleineren Städten wie Rosenheim oder Landshut waren Aktionen gegen das neue Gesetz geplant.
Der Schülerstreik betraf dabei häufig nur die letzten ein oder zwei Schulstunden – das Kultusministerium hatte im Vorfeld bereits auf die bestehende Schulpflicht verwiesen.
Die Proteste unter dem Slogan «Nein zur Wehrpflicht» bezogen sich auf das neue Wehrdienstgesetz, das angesichts der veränderten Sicherheitslage einen neuen freiwilligen Wehrdienst mit flächendeckender Musterung und Zielmarken für die Aufstockung der Truppe vorsieht. Bei zu niedrigen Freiwilligenzahlen soll der Bundestag zudem über eine sogenannte Bedarfswehrpflicht entscheiden können, bei der dann auch ein Zufallsverfahren zur Auswahl genutzt werden kann.
Beginnend mit dem Jahrgang 2008 sollen deshalb junge Männer von Anfang kommenden Jahres an gemustert werden. Zudem erhalten junge Männer wie Frauen einen Fragebogen vom Bund, der ihre Motivation und Eignung für den Dienst in den Streitkräften ermittelt. Für Männer ist die Beantwortung des Fragebogens verpflichtend, für Frauen freiwillig. Die Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt, ist aber weiter im Grundgesetz verankert.
Die CSU-nahe Auszubildenden- und Schülerunion in Bayern äußerte sich angesichts der Proteste kritisch. Demonstrationen während der Unterrichtszeit seien «rechtlich problematisch und pädagogisch zweifelhaft». Auch kritisierte die Organisation die «Angstmacherei einzelner politischer Akteure» und sprach sich für die Bemühungen aus, «die Bundeswehr zukunftsfest aufzustellen».
Quelle: dpa