Nach der Messerattacke von Solingen hat die Stadt München beschlossen, die Kontrollen auf dem Oktoberfest zu intensivieren. In Oberfranken liegen laut Polizei keine Hinweise für eine Gefährdung vor. Pressesprecher Rainer Erfurt sagt außerdem:
„Videoüberwachung kann durchaus unterstützend in Betracht gezogen werden. Vorausgehen muss dem Ganzen aber immer eine genaue datenschutzrechtliche Prüfung. Hier sind per Gesetz schon sehr hohe rechtliche Hürden eingebaut. Letztlich ist es vom Einzelfall abhängig, ob eine Videoüberwachung besonders geeignet ist, um Straftaten schon von vornherein zu verhindern.„
Zur Einschätzung einer grundsätzlichen Gefährdungslage stehen Polizei und Verfassungsschutz ständig in engem Austausch mit den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern, sagt Erfurt weiter.
red