Ein spektakulärer SEK-Einsatz im April 2024: Auf dem Kaufland-Parkplatz im Bayreuther Industriegebiet hat die Polizei zwei mutmaßliche Spione verhaftet. Sie sollen im Auftrag des russischen Geheimdienstes unterwegs gewesen sein und mögliche Anschlagsziele in Deutschland ausgekundschaftet haben. Am Dienstag (20.5.) beginnt der Prozess vor dem Oberlandesgericht München.
Angeklagt sind insgesamt drei Männer. Darunter auch die beiden, die letztes Jahr in Bayreuth festgenommen wurden. Der Hauptangeklagte, Dieter S., aus Heinersreuth soll Mitglied der sogenannten ‚Volksgruppe Donezk‘ gewesen sein. Eine bewaffnete Einheit, die gegen das ukrainische Militär kämpft. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor. Gemeinsam mit einem Komplizen soll Dieter S. Sabotageaktionen in Deutschland geplant haben. Ermittlungen zufolge hatten die Anschläge zum Ziel, dass Deutschland seine militärische Hilfe für die Ukraine im Krieg gegen Russland verringert. Die Männer sollen unter anderem Sprengstoff- und Brandanschläge auf militärische Infrastruktur geplant haben, darunter auch Ziele am US-Stützpunkt Grafenwöhr. Aber auch Bahnstrecken sollen im Visier der Angeklagten gewesen sein. Die Nachforschungen sollen im Auftrag des russischen Geheimdienstes erfolgt sein.
Das Oberlandesgericht München hat insgesamt 44 Verhandlungstage angesetzt. Ein Urteil könnte also erst kurz vor Weihnachten fallen.
mz