Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Gründung einer neuen politischen Allianz für einen geregelten Welthandel vorgeschlagen. Sie solle einen auf internationalen Vereinbarungen basierenden Warenaustausch verteidigen, stärken und weiterentwickeln, sagte er bei einem Wirtschaftsforum in Tokio. Das Bündnis könnte «politische Impulse setzen und auch gemeinsam reagieren, wenn die regelbasierte Ordnung in Gefahr gerät.»
Merz betonte, dass die Allianz die Welthandelsorganisation WTO nicht ersetzen soll. Sie könnte die dringend benötigten Reformen der WTO aber voranbringen. «In der Streitbeilegung könnten wir uns verständigen, trotz der gegenwärtigen Blockade der WTO-Berufungsinstanz Entscheidungen als verbindlich anzuerkennen.»
Zudem könnte sich das Bündnis etwa gemeinsam gegen unerlaubte Zölle stellen. «Wenn die Regeln des Welthandelssystems von anderen in Frage gestellt oder gar gebrochen werden oder wenn wirtschaftlicher Zwang ausgeübt wird, dann könnten wir uns in der Allianz koordinieren und gemeinsam auftreten.»
Bereits am Dienstag hatte Merz in Singapur einen Vorstoß für freien Welthandel gemacht, indem er ein Freihandelsabkommen der EU mit der Transpazifischen Partnerschaft befürwortete. Der 2018 gegründeten CPTPP gehören zwölf Länder auf fünf Kontinenten an, darunter Japan, Kanada, Australien, Chile und Großbritannien.
Merz trat auch dafür ein, die Bemühungen um ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und der asiatischen Wirtschaftsgemeinschaft Asean voranzubringen und Abkommen mit einzelnen Ländern zu verknüpfen, um sie effizienter zu machen.
Quelle: dpa