Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Notwendigkeit schneller und nachhaltiger Reformen in Deutschland betont. «Wir brauchen kurzfristige Verbesserungen, aber wir brauchen auch langfristige Veränderungen», sagte der CDU-Bundesvorsitzende auf einem Landesparteitag im schleswig-holsteinischen Neumünster. Details nannte er jedoch nicht. Er räumte aber ein, im Zuge des Zielbildes Deutschland 2040 nicht immer alles ausreichend erklärt zu haben.
Die mehr als 240 Delegierten in Neumünster empfingen Merz mit Jubel. Ziel müsse sein, dass junge Menschen wieder mit Zuversicht in die Zukunft blicken können. Die Wirtschaft stehe unter massivem Druck, die Menschen litten unter hohen Preisen, sagte Merz. «Wir brauchen die Reformen jetzt.» Deutschland müsse ein Industrieland bleiben mit guten Arbeitsplätzen. «Dieses Deutschland 2040 entsteht nicht von selbst.»
«Wir müssen auch für mehr Gerechtigkeit sorgen», sagte Merz. Ziel sei Generationengerechtigkeit. «Unser Anspruch muss sein, dass sich normale Menschen in unserem Land wieder ein normales Leben leisten können.» Deutschland sei in seinem Reformprozess noch lange nicht am Ziel. Reformen brauchten Zeit, um Wirkung zu entfalten. Diese würde dann auch wieder mehr Ruhe in der Koalition und im Land bringen.
Deutschland brauche aber nicht nur Reformen, mahnte Merz. «Wir brauchen Zukunftsmut.» Das Land sei nicht gefangen im Niedergang und im Abschwung.
Vor dem Veranstaltungsort hatte es Proteste mehrerer Gruppen gegeben. Aufgerufen dazu hatten unter anderem Gewerkschaften. Sie wollten dem Kanzler vor den Holstenhallen zeigen, was sie von den aktuellen Plänen bei Rente, Arbeitszeitgesetz und sozialen Absicherung halten.
Quelle: dpa