Die Kommunen in Oberfranken brauchen dringend Geld. Zu wenig Einnahmen über die Gewerbesteuer, eine erhöhte Kreisumlage und eine sinkende Wirtschaftskraft in der Region sind drei der Herausforderungen, über die viele Gemeinden und Landkreise klagen. Die SPD-Fraktion im Landtag fordert jetzt eine Milliarde Euro zusätzlich. Der Vorschlag kommt vom oberfränkischen Landtagsabgeordneten und SPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Grießhammer.
Mehrfach hätten die Kommunen in der Region Alarm geschlagen, dass ihre Innovationsfähigkeit leide, weil das Geld fehlt. Grießhammer möchte eine jährliche „Kommunalmilliarde“ aus dem Sondervermögen des Bundes. Das Geld könne zum Beispiel in Schulen, Kindergärten, Wassernetze und Schwimmbäder investiert werden. Grießhammer rechnet vor: Der Landkreis Bayreuth könnte dadurch pro Jahr rund 7,8 Millionen Euro zusätzlich bekommen, für die Stadt wären es 5,5 Millionen. Jeweils mit einer Laufzeit von zwölf Jahren. Auch der ländliche Raum in Oberfranken müsse wieder echte Perspektiven haben, so der SPD-Politiker.
mz