Mehrere tausend Menschen werden und wurden anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz zu Demonstrationen in der Innenstadt erwartet. Thematisch stand am Freitag unter anderem die politische Situation im Iran im Fokus. Auf dem Odeonsplatz kamen nach Polizeiangaben rund 1.100 Menschen zusammen, um gegen die iranische Führung zu protestieren. Veranstalter war das Bündnis Nationaler Widerstandsrat Iran (NWRI).
Es habe keine Störungen gegeben, sagte eine Polizeisprecherin. Auch für das Wochenende sind Demonstrationen angekündigt.
Tenor der Iran-Kundgebung am Nachmittag war einem NWRI-Sprecher zufolge, dass weder eine Politik der Beschwichtigung noch Krieg oder ausländische Intervention eine Lösung herbeiführen würden. Ein Wandel müsse vielmehr durch das iranische Volk und dessen Widerstand erreicht werden. Per Videobotschaft sagte demnach NWRI-Präsidentin Maryam Rajavi, der Weg zur großen Veränderung sei «der organisierte Aufstand», in dem «die rebellischen Jugendlichen und die Aufstandszentren die entscheidende Rolle spielen».
Rajavi richtete sechs Forderungen an die Politiker bei der Sicherheitskonferenz, darunter sofortiges Handeln des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, um Hinrichtungen von Gefangenen des Aufstands und politischen Gefangenen zu verhindern, Erleichterungen für den Zugang zu freiem Internet sowie die Schließung iranischer Botschaften und die Ausweisung von Diplomaten.
Zahlreiche weitere Versammlungen und Aktionen waren am Freitag bis zum Abend angemeldet, darunter weitere Solidaritätskundgebungen für die Revolutionsbewegung im Iran, aber auch gegen die Einladung der syrischen Delegation auf die Münchner Sicherheitskonferenz.
Bereits am Freitagmorgen entrollten Greenpeace-Aktivisten an einem Baukran in etwa 60 Metern Höhe ein Banner. Damit wollten sie den Angaben nach gegen die europäische Abhängigkeit von Russland und den USA durch Flüssiggaslieferungen aufmerksam machen.
Auf dem Transparent stand die Aufschrift «Break free from Tyrants» (auf Deutsch: Befreie dich von den Tyrannen). «Wer über Sicherheit spricht, muss auch über Energiepolitik sprechen», hieß es in der Erklärung weiter. Greenpeace kündigte weitere Protestaktionen an.
Die Münchner Sicherheitskonferenz ist das weltweit wichtigste Expertentreffen zur Sicherheitspolitik. Sie findet dieses Wochenende wieder im Hotel Bayerischer Hof in der Münchner Innenstadt statt.
Quelle: dpa