Der ehemalige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt die jüngsten Wahlergebnisse seiner Partei als unzureichend bezeichnet. Trotz des stabilen Ergebnisses in Sachsen-Anhalt sollten sich die Sozialdemokraten das Resultat nicht schönreden, sagte er beim politische Frühschoppen auf dem Volksfest Gillamoos in Abensberg.
Die SPD war am Sonntag bei der Landtagswahl auf 9,3 Prozent der Stimmen gekommen. Die Sozialdemokraten konnte gegenüber der vorangegangenen Wahl leicht um 0,9 Prozentpunkte zulegen, während der Berliner Koalitionspartner CDU um fast 20 Punkte auf 17,2 Prozent abstürzte.
Darüber könnten sich die Genossen aber nicht freuen, sagte Heil. «Uns darf das nicht reichen, das ist zu wenig», meinte er hinsichtlich des eigenen Ergebnisses. Nach dem Erfolg der AfD bei der Wahl sagte Heil, es müsse nun für eine stärkere Demokratie gekämpft werden, auch für eine stärkere Sozialdemokratie. Bei anderen Wahlen in diesem Jahr habe seine Partei ebenfalls keine guten Ergebnisse gehabt. Die SPD müsse besser werden. Die Menschen müssten wieder wissen, wofür die Sozialdemokraten stünden.
Hinsichtlich der geplanten Rentenreform sagte Heil, die Rentenkommission habe viele richtige Vorschläge gemacht. Der geplanten Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren erteilte allerdings auch er eine Absage. Wer 45 Jahre gearbeitet habe, müsse auch in Zukunft mit 65 Jahren in Rente gehen können, verlangte Heil.
Quelle: dpa