Die Regierung von Oberfranken hat den im März vorgelegten Haushalt der Stadt Hof für das laufende Jahr 2026 abgelehnt. Das hat die Stadt mitgeteilt. Die im Haushalt vorgesehene Aufnahme weiterer Kredite in Höhe von 17,6 Millionen Euro übersteige die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Kommune. Hof ist mit rund 46.000 Einwohnern die drittgrößte Stadt Oberfrankens hinter Bamberg und Bayreuth.
Die Regierung als Genehmigungsbehörde habe nicht erkennen können, dass die Stadt Hof die laufenden Kosten selbstständig decken kann. Die Stadt erwirtschafte im Verwaltungshaushalt nicht ausreichend Mittel, um eine Zuführung an den Vermögenshaushalt – dort werden etwa die Investitionen wie Bauvorhaben geplant – zu leisten.
Kommunen ohne genehmigten Haushalt dürfen nur gesetzlich notwendige Ausgaben tätigen sowie bereits begonnene Maßnahmen fortführen. Neue Investitionen und zusätzliche Verpflichtungen sind nur eingeschränkt möglich. Kredite für Investitionen dürfen nur in einem gesetzlich begrenzten Umfang und teilweise nur mit gesonderter Genehmigung aufgenommen werden.
Oberbürgermeister Stefan Schmalfuß (CSU) will nun sparen und den Haushalt konsolidieren, dabei aber auch immer die Lebensqualität für die Bürger im Auge behalten. «Hof soll auch weiterhin eine Stadt sein, in der man gerne lebt», betonte er. «Die Situation ist ernst, zugleich sehe ich darin auch eine Chance, Gewohntes zu hinterfragen und Dinge neu zu denken», sagte der Kommunalpolitiker.
Quelle: dpa