Grundsteuer Schock am Oschenberg. Durch die Grundsteuerreform müssen jetzt Menschen, die am Oschenberg nur ein Gartenhäuschen haben, teilweise das zehnfache zahlen, weil die Gartengrundstücke jetzt steuerlich fast wie Bauland gelten. Das war in einer heißen Diskussion im Rathaus jetzt auch nochmal Thema.
Die Bayreuther Gemeinschaft hatte einen Antrag gestellt, unter anderem dafür, dass man doch über Senkungen des Hebesatzes nachdenken soll. In der hitzigen Diskussion kommt der Vorschlag, als Kommune quasi Ausnahmeregelungen festzulegen. Der Oberbürgermeister sieht allerdings die Gesetzgeber in der Pflicht generell bei dieser Grundsteuerreform nachzubessern, z.B. auch bei großen Bauernhöfen. In der harten Finanzlage sei es ihm außerdem zu heikel, jetzt Hebesatzsenkungen durchzubringen. Es wird laut im Sitzungssaal aber nach einer Abstimmung bleibt alles beim Alten, die Stadt wartet weiterhin ab.
bea