Eine der wichtigsten Stadtratssitzungen des Jahres steht heute (25.2.) in Bayreuth an. Der Haushalt 2026 wird verabschiedet. Damit ist dann also ganz genau festgelegt, wofür wie viel Geld eingeplant wird. In diesem Jahr könnte die Sitzung außerdem besonders hitzig werden. Die Stadtratsfraktionen und -gruppierungen werden alle nochmal eine Rede zum Haushalt halten – 1,5 Wochen vor der Kommunalwahl besonders brisant. Aber noch ein brennendes Thema steht an.
Es geht um die Erlanger- und Bismarckstraße. Wir erinnern uns: Ein oft, heiß diskutiertes Thema – die Autofahrer sollen dort weniger Platz bekommen, die Radfahrer mehr. Eigentlich gab es dazu bereits ein Bürgerbegehren und das Thema war erstmal vom Tisch. Jetzt kommt aber E-Mail von Stadtrat Wolfgang Gruber mit einer Nachfrage. Denn für die nächsten drei Jahre ist sehr viel Geld im Haushalt für den Bereich „Fuß- und Radwege“ eingeplant (zweimal 1,5 Mio und einmal 0,75 Mio Euro). Die Stadträtin Luisa Funke-Barjak hatte nachgefragt, warum das so viel ist. Darauf hieß es, das die Erlanger- und Bismarckstraße in diesen Einplanungen mit enthalten ist. Gruber:
Diese Maßnahme wurde ausdrücklich in der Stadtratssitzung September als beendet erklärt, der Stadtrat folgte ausdrücklich dem Bürgerbegehren zu diesem Thema. Klar ist, dass damals schon einige Fraktionen offen mit dem Gedanken spielten, nach einem Jahr die Sache wieder aufzunehmen. Aber dafür braucht es formell einen Beschluss.
In der Sitzung heute (24.2.) soll es Antworten dazu geben.
bea