Klatsche für CDU-Chef Friedrich Merz. Er hat im ersten Wahlgang bei der Kanzlerwahl keine Mehrheit erreicht. Er hat nur 310 Stimmen bekommen – sechs weniger als er gebraucht hätte. Brisant: Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament. Das heißt, Leute aus den eigenen Reihen bzw. der Koalitionspartei müssen gegen ihn gestimmt haben. Das ist tatsächlich noch nie vorgekommen in der Geschichte der Bundesrepublik nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen. Annette Kramme, Bundestagsabgeordnete der SPD aus Bayreuth, sagt dazu:
Da haben Abgeordnete verantwortungslos gehandelt. Dabei geht es um viel. Die Welt ist in Unruhe. Wir haben ein Erstarken der Rechtsextremen in Deutschland. Weder SPD noch die Union profitieren von dieser Situation. Aber ich bin voller Vertrauen in die Abgeordneten der SPD. Wir haben durch unsere Mitglieder einen außerordentlichen klaren Auftrag erhalten.
Und auch Silke Launert, Bundestagsabgeordnete der CSU aus Bayreuth, ist sauer:
Ich glaube, dass einige den Ernst der Lage nicht erkannt haben. Das ist wirklich ein absolut falscher Zeitpunkt hier für Denkzettel. Ich denke, einigen ist nicht bewusst, wie die Lage im Land ist.
Wie geht’s jetzt weiter? Innerhalb von zwei Wochen muss ein neuer Wahlgang angesetzt werden. Wenn es auch dann noch keine Kanzlermehrheit gibt, reicht in einem dritten Wahlgang die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Abgeordneten.
Der zweite Wahlgang ist tatsächlich schon auf heute (06.05.) um 15 Uhr 15 angesetzt.
tb