Der rheinland-pfälzische CDU-Landtagsabgeordnete Michael Ludwig hat Bundeskanzler Friedrich Merz wegen dessen Umgang mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (beide CDU) kritisiert. «Der Umgang des Kanzlers mit Minister Schnieder ist ein kommunikatives Desaster», sagte er dem «Tagesspiegel». «Unser Kreisverband, die CDU Rheinland-Pfalz, ist in einer Schockstarre. Bei uns ist die Stimmung weit unter null. Wir verstehen den Kanzler nicht.» Schnieder lebt in Ludwigs Landtagswahlkreis.
Merz möchte im Zuge der Neuaufstellung des Kabinetts seinen Parteifreund Schnieder als Verkehrsminister entlassen. Das teilte Schnieder selbst einigen Bundestagsabgeordneten bereits per SMS mit. Doch ist es bisher nicht dazu gekommen. Der als Nachfolger vorgesehene CDU-Finanzexperte Fritz Güntzler sagte dem Kanzler kurzfristig ab. Wie es weitergeht, ist unklar. In der Union baut sich wegen der holprigen Kabinettsumbildung Ärger über Merz auf.
Ludwig sagte: «Wir haben einen kompetenten, fleißigen, geschätzten Bundesverkehrsminister, der weiß, dass er entlassen wird – niemand weiß, warum und wer ihm folgen wird.» Wer ein Kabinett umbilden wolle, müsse vorher mit allen Beteiligten reden – «und zwar mit Zeit». Schon das Thema Spahn habe bei den Mitgliedern einen Riesenärger verursacht.
Jens Spahn (CDU) hatte die Personalrochade am Samstag vergangener Woche mit seinem Rücktritt als Unionsfraktionschef im Bundestag ausgelöst. Zuvor hatte er öffentlich gemacht, dass er und sein Ehemann Daniel Funke mit Hilfe einer Leihmutter in den USA ein Kind bekommen haben. Damit umgingen die beiden ein in Deutschland geltendes Verbot. Mit seinem Rückzug reagierte er auf scharfe Kritik auch innerhalb der Union an seinem Verhalten.
Ludwig meinte: «Wir sind froh, dass wir unsere Landtagswahl hinter uns haben.» Die Wahl war im März. Kurz darauf wurde Gordon Schnieder (CDU), der Bruder des Bundesverkehrsministers, zum Ministerpräsidenten gewählt.
Quelle: dpa