Kommt es bald zum Bürgerentscheid in Bayreuth? Es geht um den Umbau der Erlanger- und der Bismarckstraße. Schon länger ist das Thema ja Streitpunkt in der Stadt. Auf den beiden Straßen soll eine Autofahrspur zur Fahrradspur werden. Mittlerweile sind die Planungen dafür abgeschlossen. Jetzt gibt es ein Bürgerbegehren. Das Ziel: mit genug Unterschriften einen Bürgerentscheid zu erreichen und die Bürger offiziell abstimmen zu lassen. Die Argumente: das Geld wäre besser in Schulen investiert. Rettungskräfte würden im Einsatz behindert, da es für den Verkehr kaum Ausweichmöglichkeiten gebe. Manuel Brinkmann von der Bürgerinitiative:
Wir gehen davon aus, dass da sehr viel Rückstau entstehen würde und dass man Alternativen aufzeigen müsste. Nämlich durch den Radweg an der Mistel: da ein Ausbau oder auch weitere Konzepte. Wir sind auch nicht gegen einen Umbau der Erlanger oder Bismarckstraße. Aber dieser Plan, wie er von der Stadt vorgelegt wurde, der entspricht nicht den Wünschen und den Vorstellungen der meisten Bayreutherinnen und Bayreuther.
Damit es zu einem Bürgerentscheid kommen kann, braucht es etwa 3.500 Unterschriften von Bayreuther Bürgern. Die Listen liegen jetzt in vielen Geschäften in Bayreuth aus. Die Bürgerinitiative sammelt die Unterschriften vorerst bis April und prüft dann, ob genug Bürger unterschrieben haben.
Übrigens: Oberbürgermeister Ebersberger bezeichnet das Projekt schon länger als „Schubladenprojekt“, weil sowieso kein Geld da sei. Aber warum gibt es dann ausgerechnet jetzt ein Bürgerbegehren? Manuel Brinkmann:
Bevor man sich jetzt weiterhin darum kümmert und weiter Personal dafür verschwendet, um Fördergelder einzutreiben, weil das Ganze nicht finanzierbar ist, wollen wir dem Ganzen genau jetzt einen Riegel vorschieben und das Ganze ein für alle Mal beenden.
fh