Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Tobias Rausch von der AfD wird künftig auf einen BMW-Dienstwagen verzichten müssen. Nach dpa-Informationen wurde das Angebot für eine Verlängerung des Leasingvertrages für das Fahrzeug zurückgezogen, das dem Landtagspräsidenten persönlich zugeordnet ist. Zuerst hatte «Die Zeit» darüber berichtet.
Die Dienstwagenflotte von Landesregierung und Landtag umfasst mehrere Fahrzeuge, die meisten davon stammen von BMW. In der Regel sind die Dienstwagen nicht persönlich zugeordnet und werden von mehreren Politikern und Beamten gemeinsam genutzt.
Einige wenige, darunter das Gefährt des Präsidenten, sind jedoch personifiziert. Der Vertrag für das betreffende Auto des Landtagspräsidenten wäre im November ausgelaufen. Die BMW Group teilte auf Anfrage mit, sich grundsätzlich nicht zu einzelnen Kundenbeziehungen zu äußern.
AfD-Fraktionschef Ulrich Siegmund erklärte dazu: «Mit der Schwalbe zur Staatskanzlei! Da BMW mit Demokratie offenbar wenig am Hut hat, werde ich im Dezember mit derjenigen zur Staatskanzlei fahren, die mich auch treu durch den Wahlkampf begleitet hat. Zweitakt statt Bevormundung!» Siegmund will sich im Dezember zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Trotz Kritik der Simson-Nachfahren war Siegmund im Wahlkampf mehrmals mit einem der Fahrzeuge unterwegs.
Quelle: dpa