Beleidigungen gegen Stadträte, Bürgermeister, Landräte sind keine Seltenheit, Morddrohungen gegen Kommunalpolitiker keine Einzelfälle mehr. Das zeigen aktuelle Zahlen der Polizei. Rene Winkelmann vom Polizeipräsidium Oberfranken:
„Im Jahr 2023 wurden der Polizei Oberfranken insgesamt 97 Straftaten gemeldet, die sich gegen Amts- und Mandatsträger richteten. Die häufigsten angezeigten Delikte waren dabei Beleidigung, Nötigung sowie üble Nachrede und Verleumdung.“
Solche Vorfälle nimmt die Polizei sehr ernst. Die Meinungsfreiheit hört bei Beleidigungen und Bedrohungen auf, so Winkelmann. Die Polizei bietet Beratungsangebote für Politiker an. Sie geben Tipps, wie man sich bei Drohungen verhalten sollte und seine persönliche Sicherheit verbessern kann.
red