Die AfD in Mittelfranken will gegen Mitglieder vorgehen, wenn sie bei Demos der Gruppe «Team Menschenrechte» in Nürnberg sichtbar mit AfD-Symbolen auftreten oder im Namen der AfD sprechen. Das teilte der mittelfränkische AfD-Chef Andreas Haas auf Anfrage mit. Zuerst hatten die «Nürnberger Nachrichten» berichtet.
Es würden Ordnungsmaßnahmen beantragt, wenn Mitglieder bei den Demos AfD-Symbole verwenden. «Wortbeiträge bei solchen Veranstaltungen im Namen der AfD sind unzulässig», teilte Haas mit.
Es gebe «vereinzelte Mitglieder», die an den Veranstaltungen teilnehmen. Dies sei zulässig. Unzulässig sei es dagegen, wenn sie sich als «Vertreter der AfD darstellen». Eine entsprechende Bekanntmachung sei an die Mitglieder in Mittelfranken verschickt worden. Anlass seien Berichte über Vorkommnisse bei den Kundgebungen, «von denen wir nicht wollen, dass sie mit der AfD als Partei in Verbindung gebracht werden». Weitere Details nannte Haas hierzu nicht.
Im Vorjahr war bekannt geworden, dass die Gruppe «Team Menschenrechte Nürnberg» vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet wird. Es lägen «hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die Gruppierung aufgrund ihrer politischen Zielsetzung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richtet», hatte die Behörde ihren Schritt begründet. Die Gruppe ruft regelmäßig in Nürnberg zu Demos auf.
Quelle: dpa