Notaufnahme Tirschenreuth: Bürgerbegehren gescheitert

Die Tirschenreuther wollen ihre Notaufnahme retten: 7.800 Unterschriften hat die Initiative „Klinik Retten“ für den Erhalt der Notaufnahme in Tirschenreuth gesammelt. Der Kreistag hat das Bürgerbegehren jetzt aber für rechtlich unzulässig erklärt. Ein Grund dafür seien fehlerhafte Behauptungen im Bürgerbegehren. Hans-Jürgen Jokiel von der Initiative Klinik Retten, sagt, er habe schon erwartet, dass das Bürgerbegehren aus juristischen Gründen abgelehnt werden könnte. Er kritisiert aber den Ablauf der Kreistagssitzung. Der Referent, der über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gesprochen hat, wäre viel zu spät zu Wort gekommen. Der Landkreis wolle die vielen Unterschriften der Bürger aber ernst nehmen, sagt der Tirschenreuther Landrat Roland Grillmeier. Der Kreistag hat deshalb Beschlüsse gefasst, mit denen er die Gesundheitsversorgung in Tirschenreuth verbessern will. Kurz vor Ostern wurde die Notaufnahme am Tirschenreuther Krankenhaus geschlossen.

red