Nürnberg muss sparen: Stadtrat beschließt Haushalt

Der Nürnberger Stadtrat hat am Donnerstag unter großen Sparzwängen den Haushalt 2023 für Bayerns zweitgrößte Stadt beschlossen. Die hoch verschuldete Stadt will bis 2026 jährlich 50 Millionen Euro einsparen. Erst nach mehr als sechsstündigen Beratungen stand eine Mehrheit für den Etatplan. Es sei gelungen, mit einem Sparpaket zur Konsolidierung des Haushalts beizutragen und zugleich wichtige Bereiche wie Kinderbetreuung und Bildung, Klimaschutz und Mobilität, Digitalisierung und Gesundheitsschutz zu stärken, sagte Oberbürgermeister Marcus König (CSU).

Die Bezirksregierung von Mittelfranken hatte als Kommunalaufsicht den Haushalt Nürnbergs im Februar nur unter strengen Auflagen genehmigt und diese zum Sparen verpflichtet. Aktuell belasten vor allem steigende Personal- und Energiekosten sowie Sozialausgaben den Nürnberger Stadthaushalt. Zugleich sinken die Einnahmen aus den Gewerbesteuerzinsen und die Zuschüsse von Bund und Land.

Der Stadtkämmerer plant deshalb, unter anderem 500 Vollzeitstellen in der Stadtverwaltung zu streichen, freiwerdende Stellen vorübergehend nicht neu zu besetzen, Großveranstaltungen zu reduzieren und Kulturangebote zum Teil zu schließen.