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Maas mahnt Fortschritte im Ukraine-Konflikt an

Berlin (dpa) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Moskau und Kiew aufgerufen, die Corona-Krise nicht als Entschuldigung für ausbleibende Fortschritte im Ukraine-Konflikt zu nutzen.

Der SPD-Politiker forderte die Schaffung neuer Übergänge entlang der Kontaktlinie zwischen den Konfliktparteien, Minenräumungen und die Fortsetzung des Gefangenaustausches, wie er nach einer Videokonferenz der Außenminister im sogenannten Normandie-Format sagte. Dabei reden Russland und die Ukraine unter deutsch-französischer Vermittlung miteinander. Es müsse eine vollständige und dauerhafte Waffenruhe erzielt werden, sagte Maas.

«Deshalb liegt der Ball im Feld Russlands und der Ukraine gleichermaßen», sagte der Minister. Die früheren Beschlüsse von Paris sollten umgesetzt und dürfen nicht kaputtgemacht werden, auch nicht durch Tatenlosigkeit. «Die Leidtragenden sind die Menschen vor Ort», sagte Maas.

Einigkeit sei darüber erzielt worden, dass das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) Zugang zu den Konfliktgebieten bekommen solle. Dies sei erfreulich. «Die Corona-Pandemie sollte eigentlich ein Weckruf sein, jetzt noch schneller zu Lösungen zu kommen.» In etwa einem Monat sei ein weiteres Gespräch der Außenminister geplant.